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| Umweltbelastung | ||
| Umweltbelastungen entstehen durch die Eingriffe des Menschen in seine natürliche Umwelt.
Umweitbelastungen lassen sich beschreiben und quantifizieren als Schadstoffgehalt in der Umwelt ("Immissionen").
Sie entstehen demnach, wenn der Schadstoffausstoß ("Emissionen") der verschiedenen Quellen die
Kapazität der Umwelt zur Schadstoffaufnahme und -verarbeitung überschreitet.
Bevölkerungswachstum, dichte Besiedlung, hoher Stand der Industrialisierung und zunehmende Verkehrsdichte haben so in vielen Bereichen zur Oberlastung der Umwelt geführt. Umweltbelastungen werden in der Regel für einzelne Umweltmedien (Luft ' Boden, Wasser) oder Umweltproblembereiche (z.B. Lärmschutz, Chemikalien, Abfall) getrennt analysiert. Als wichtige Verursacher der Umweltbeiastung gelten der Energieverbrauch, die industrielle Produktion, der Konsum, das Verkehrswesen und die Landwirtschaft. Die Umweltbelastungen in den alten und neuen Bundesländern unterscheiden sich noch gravierend. in den alten Bundesländern wurden vor allem mit Hilfe moderner Umweittechnik in den achtziger Jahren die Schadstoffbelastungen der Luft, des Bodens und der Gewässer gebremst und verringert. Luftreinhaltung und Gewässerschutz sind wesentliche Bereiche der Umweltpolitik. Die Schadstoffbelastung der Luft ist seit 1982 erheblich reduziert worden (s. Grafik). Die Industrie hat seit 1982 allein für Investitionen in diesem Bereich rund 35 bis 40 Mrd. DM ausgegeben. Damit haben die Unternehmen für die kommenden Jahre weitere entscheidende Verbesserungen eingeleitet. Die Gewässergüte der Flüsse und Seen ist durchweg verbessert worden. Sinkender Wasserverbrauch in der Produktion und sparsamere Haushaltsgeräte sorgen für weniger Abwasser. Über 90 Prozent der Haushalte sind an eine kommunale Kanalisation angeschlossen. Rund 84 Prozent der Abwässer werden biologisch gereinigt. In den neuen Bundesländern sind Luft, Boden und Gewässer in vielen Regionen extrem belastet. Die Schwefeldioxid-Emissionen pro Kopf der Bevölkerung sind zehnmal so hoch wie in den alten Bundesländern. 30 Prozent der Gewässer sind ökologisch tot. Viele Wasserläufe sind für die Trinkwassergewinnung nicht mehr nutzbar. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, das Umweltgefälle zwischen alten und neuen Bundesländern bis zum Jahr 2000 auszugleichen. (St) |
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| Umweltpolitik |
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Mit Beginn der 70er Jahre hat sich die Umweltpolitik in der Bundesrepublik wie in anderen westlichen Industrieländern als eigenständiger Politikbereich etabliert. Die Bundesregierung hat erstmals im September 1971 ein
Umweltprogramm vorgelegt. Darin hat sie allgemeine Ziele der Umweltpolitik formuliert, die auch heute noch gültig sind:
Die Bundesregierung hat zur Umsetzung der Ziele bestimmte Prinzipien der Umweltpolitik vorgegeben: Das Vorsorgeprinzip verlangt eine vorausschauende Umweltpolitik; nach dem Verursacherprinzip hat der Verursacher der Umweltschäden die Vermeidungs- oder Beseitigungskosten zu tragen; das Gemeinlastprinzip sieht dagegen den Einsatz staatlicher Mittel bei akuten Gefahren vor oder wenn sich Verursacher nicht (mehr) ermitteln lassen; mit dem Kooperationsprinzip setzt der Staat auf die Zusammenarbeit mit Bürgern und Unternehmen, auf die Abstimmung der Umweltpolitik mit anderen Politikbereichen und auf das koordinierte Vorgehen der einzelnen staatlichen Ebenen. Die Instrumente der Umweltpolitik lassen sich in zwei Gruppen einteilen: (1) Umweitauflagen: Über Gebote und Verbote steuert die Politik die umweltbelastenden Aktivitäten der Produzenten und Konsumenten. Sie schreibt die einzusetzende Umwelttechnologie vor ("Stand der Technik"), legt vor allem Grenzwerte für den Schadstoffausstoß fest oder verbietet bestimmte Stoffe, Produkte oder Verfahren. Umweltauflagen wirken rasch und sicher. Nicht zuletzt deshalb dominieren die Auflagen unter den bislang eingesetzten Instrumenten der Umweltpolitik. Ihre wesentlichen Nachteile: Sie bieten nicht genügend Anreize zur Weiterentwicklung der Umweltschutztechnik und sind nicht kosteneffizient, d.h. die gleiche Umweltqualität wäre mit geeigneteren Instrumenten für die Volkswirtschaft billiger zu haben. (2) Marktwirtschaftliche Instrumente: Umweltabgaben oder finanzielle Anreize, Umweltzertifikate oder Kompensationsregelungen und freiwillige Vereinbarungen bezeichnet man als marktwirtschaftliche Instrumente, Unternehmen und Konsumenten werden durch Preissignale und durch höhere Kosten zu umweltgerechtem Verhalten gebracht. Zusätzlicher Umweltschutz lohnt sich, etwa weil weitere Umweltabgaben entfallen oder weil erworbene Zertifikate verkauft werden können. Der einzelne Emittent kann selbst entscheiden, ob er die Umweltschutzkosten tragen will oder die Belastung durch Abgaben bzw. den Kauf von Zertifikaten. Und er kann selbst entscheiden, welche Technik er einsetzt. Auf diese Weise lassen sich die Gesamtkosten des Umweltschutzes minimieren. Marktwirtschaftliche Instrumente wurden in der praktischen Umweltpolitik noch wenig eingesetzt. Wichtigstes Beispiel in der Bundesrepublik ist die Abwasserabgabe. Die USA arbeiten in der Luftreinhaltepolitik mit Kompensationslösungen. Die erste Phase der Umweltpolitik in der Bundesrepublik, die etwa bis zum Ende der 70er Jahre reichte, war bestimmt durch die Aufgabe, Ziele und Konzeptionen zu formulieren, die Umweltpolitik als eigenständigen Politikbereich zu etablieren und auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen. In der zweiten Phase ging und geht es vor allem um die Umsetzung und Konkretisierung der Konzeptionen und der Gesetze durch effiziente umweltpolitische Maßnahmen in allen Bereichen. Die deutsche Vereinigung hat die Umweltpolitik vor die schwierige Aufgabe gestellt, mit effizienten Maßnahmen für eine rasche Verbesserung der Umweltsituation in den neuen Bundesländern zu sorgen. Die Bundesregierung will innerhalb eines Jahrzehnts das Umweltgefälle zwischen Ost- und Westdeutschland ausgleichen. Mit dem Einigungsvertrag gelten die bisherigen bundesdeutschen rechtlichen Regelungen auch in den neuen Bundesländern, jedoch mit Anpassungsvorschriften. Die Umweltpolitik muss nun auch international werden. Grenzüberschreitende Schadstofftransporte und globale Umweltprobleme (Klimaveränderungen) machen eine Abstimmung der Umweltpolitik über die Ländergrenzen hinweg notwendig. (St) |
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Redaktion netSCHOOL 2000